16.05.2019 in Allgemein

BAföG-Reform noch lange nicht am Ziel

Zum heutigen Beschluss der BAföG-Reform im Bundestag erklärt Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Bundesbildungsministerin Anja Karliczek verpasst die Chance, eine grundlegende BAföG-Reform zu schaffen. Die BAföG-Reform, die heute beschlossen wird, holt lediglich das nach, was in den letzten Jahren verpasst wurde. An der prekären Lebenssituation von vielen Studierenden ändert sich nichts. Richtungsweisende Verbesserungen, die das BAföG modern gestalten, lassen sich kaum finden. Das zeigt, dass Karliczek keinerlei Gespür für die Lebensrealitäten von Studierenden hat. Es braucht weiterhin eine regelmäßige Anpassung der Frei- und Förderbeträge, sowie eine Entkopplung der Förderungshöchstdauer von der Regelstudienzeit. Ohne diese Änderungen ist die BAföG-Reform die zweite infolge, die zu keiner Trendwende führen wird.

Die BAföG-Novelle zeigt erneut, dass in der Großen Koalition nur mittelmäßige Kompromisse im Bildungsbereich möglich sind. Mit größter Mühe musste die SPD konkrete Verbesserungen für Studierende mit pflegebedürftigen Angehörigen oder Kindern erkämpfen während die Unionsfraktion blockiert. Die SPD hat dafür gesorgt, dass statt der im Koalitionsvertrag vereinbarten einer Milliarde Euro nun 1,3 Milliarden Euro für die Reform zur Verfügung stehen."

 

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14.05.2019 in Allgemein

Newsletter Mai 2019

Inhalt

1. Europa ist unsere Verantwortung!
2. #BAföGrauf
3. Bericht: Austausch mit dem VSStÖ
4. Bericht: IUSY Student Working Group
5. Termine

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02.05.2019 in Allgemein

Save the Date - Sommeruni der Jusohochschulgruppen

Liebe Juso-Hochschulgruppen,

liebe Genoss*innen,

markiert es Euch schon jetzt rot im Kalender: Vom 29. Juli bis zum 2. August 2019 findet die Sommeruni der Juso-Hochschulgruppen in Springe (Hannover) statt.  

Unter dem Motto „HoPo – All summer long!“ habt Ihr die Möglichkeit fünf Tage lang, Euch mit verschiedenen Debatten auseinanderzusetzen, Euch über Eure Arbeit vor Ort auszutauschen und  Euch mit Hochschulgrüppler*innen aus dem ganzen Bundesgebiet zu vernetzen.

Nähere Informationen folgen mit der Einladung Mitte Juni. Ab dann wird auch die Anmeldung über unsere Homepage möglich sein.

Wir freuen uns, Euch zahlreich beim Kongress begrüßen zu dürfen, merkt Euch den Termin daher unbedingt vor!

Mit sozialistischen Grüßen

Max

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02.05.2019 in Allgemein

BAFöGrauf!

Liebe Juso-Hochschulgrüppler*innen, 

Anfang des Monats haben wir euch unsere Petition für ein gerechtes und zeitgemäßes BAföG zur Unterschrift und Verbreitung geschickt. Nach drei Wochen haben wir über weit 6.000 Unterschriften zusammen bekommen – danke dafür!

Mit den Unterschriften und den zahlreichen positiven Rückmeldungen starten wir nun in die heiße Phase der Gesetzgebung: Am 8. Mai findet die Anhörung im Ausschuss statt, anschließend die 2. und 3. Lesung im Bundestag. Danach muss der Bundesrat das Gesetz noch beschließen.

Bis dahin heißt es für uns, weiter für unsere Vorstellungen der BAföG-Reform zu mobilisieren. Wir sind uns sicher, dass bei den über 6.000 Unterschriften noch lange nicht Schluss sein muss. Teilt die Petition also weiter über eure Social-Media-Accounts, in Facebook-Gruppen und über Verteiler. Nutzt dabei gerne #BAföGrauf. Außerdem findet ihr anbei ein Plakat mit QR-Code, der zur Petition führt. Dieses könnt ihr einfach ausdrucken, in der Hochschule, an Aktionsständen (z.B. 1. Mai) hinhängen oder auslegen. 

Lasst uns gemeinsam für ein BAföG kämpfen, das nicht hinter den Lebensrealitäten der Studierenden bleibt. Wir brauchen ein BAföG, das zum Leben reicht!

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30.04.2019 in Allgemein

Hinaus zum 1. Mai!

Liebe Juso-Hochschulgrüppler*innen,

unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ rufen zum morgigen 1. Mai wieder Gewerkschaften und Parteien zu bundesweiten Demonstrationen auf. Denn bei der anstehenden Europawahl geht es auch darum mit einer gemeinsamen und solidarischen Politik, die Rechte von Arbeitnehmer*innen in ganz Europa zu stärken. Das bedeutet, dass die sozialen Interessen der Bürger*innen und Arbeitnehmer*innen Vorrang vor den Interessen von Unternehmen haben müssen. Diesen Forderungen schließen wir uns an. Für uns stehen aber natürlich auch Themen wie gute Arbeit an Hochschulen und in der Wissenschaft und dieses Jahr auch der Kampf für eine auskömmliche Mindestausbildungsvergütung im Vordergrund.

An diesem geschichtsträchtigen Tag wollen wir weiter für gute Arbeit – nicht nur an Hochschulen, sondern überall – kämpfen. Dieser Kampf ist Tradition der Juso-Hochschulgruppen und stark in unserem Verband verwurzelt. Studierende sind häufig auf Nebenjobs zur Finanzierung ihres Studiums angewiesen und dort oft prekären Arbeitsverhältnissen ausgesetzt. Auch die Hürden für Frauen* in der Wissenschaft oder die prekäre Situation vom akademischen Mittelbau zeigen, dass es noch viel zu tun gibt.

Wir schließen uns daher dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes an und beteiligen uns an den Demonstrationen zum 1. Mai. Lasst uns an diesem Tag gemeinsam auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen für gute Arbeitsbedingungen setzen!

Aber auch Neo-Nazis versuchen immer wieder diesen Tag für sich zu vereinnahmen. Der Kampf für bessere Arbeitsbedingungen ist aber kein nationaler, sondern setzt Solidarität voraus. Daher rufen wir auch dazu auf, sich den Neo-Nazis an diesem Tag entgegenzustellen. Auch am Tag der Arbeit gilt: Kein Fußbreit den Faschist*innen!

Wir freuen uns, wenn Ihr auch in diesem Jahr wieder Fotos von Euch auf den Demonstrationen macht und uns (@jusohsgn) in euren Stories verlinkt, damit wir sie über unseren Account teilen können.

Liebe sozialistische Grüße

Julian

Für den Bundesvorstand

 

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25.03.2019 in Allgemein

Aus dem Bundesvorstand zur Europawahl

Liebe Juso-Hochschulgruppen,

als junge Generation stellt Europa für uns eine Selbstverständlichkeit dar, mit der wir aufgewachsen sind. Wir erleben jeden Tag, was wir einem friedlichen, zusammenhaltenden Europa zu verdanken haben. Die Zukunft Europas liegt nun in der Verantwortung unserer Generation – um nicht weniger geht es bei der Europawahl am 26. Mai.

Mit Katarina Barley haben wir eine Spitzenkandidatin, die als überzeugte Europäerin an unserer Seite für ein offenes, gerechtes und vielfältiges Europa kämpft. Dazu kommt ein Wahlprogramm, an dem wir als Hochschulgruppen insbesondere in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik viel durchsetzen konnten:

- ERASMUS öffnet schon heute für viele junge Menschen die Türen nach Europa. Im Wahlprogramm haben wir klar gemacht: Wir wollen allen jungen Menschen diese Lebenserfahrung ermöglichen. Deshalb ist eine Verdreifachung der Finanzmittel genauso wie die weitere Öffnung des Programms für Schüler*innen und Auszubildende Kernforderung der SPD. (S. 16)

- Die europäische Zusammenarbeit in Lehre und Forschung werden wir durch entsprechende finanzielle Förderung in der Breite stärken. Wir wollen alle Hochschulen zu europäischen Hochschulen weiterentwickeln. (S. 17)

- The future is feminist - auch in der Wissenschaft: Auf unsere Initiative hin hat sich die SPD erneut klar zur echten Gleichstellung in der Wissenschaft bekannt: Eine paritätische Besetzung der Führungspositionen in der Wissenschaft wollen wir durch neue EU-weite Förderprogramme schaffen, die insbesondere auch Frauen im MINT-Bereich unterstützen sollen. (S. 19)

- Angesichts der neuen gesellschaftlichen und damit auch wissenschaftlichen Herausforderungen wollen wir eine europäische Cloud aufbauen, durch die Forschungsergebnisse, Forschungsdaten und Dateninfrastruktur frei zugänglich gemacht wird. Diese Daten können gleichermaßen für Lehre und Forschung genutzt werden. (S. 25)

- Der gemeinsame Europäische Hochschulraum muss Wissenschaftsfreiheit gewährleisten, Bildungsteilhabe verwirklichen und Austausch ermöglichen. Dazu wollen wir die Bologna-Konferenz zu einer Europäischen Hochschulkonferenz weiterentwickeln. (S. 16)

- Wir zeigen uns solidarisch mit unseren Kommiliton*innen in ganz Europa: Deshalb wird sich die SPD in Europa verstärkt für die Abschaffung sämtlicher Studiengebühren in allen Mitgliedstaaten einsetzen. (S. 16)

- Mit der SPD wollen wir die europäische Zivilgesellschaft stärken, damit sie europäische Debatten begleiten, kommentieren und einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt in Europa leisten kann. Dazu wollen wir die politische Bildung in Schule, außerschulischen Jugendbildung und Erwachsenenbildung in Europa stärken. (S. 40)

- Wir wollen neue wissenschaftspolitische Schwerpunkte setzen: Durch Horizon Europe will die SPD die Grundlagenforschung in den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften stärken. (S. 25)

Nicht jede unserer Visionen hat es ins Wahlprogramm geschafft: Wir haben die Entwicklung einer einheitlichen europäischen Studienfinanzierung gefordert. Dafür werden wir in Zukunft weiter streiten. Nur so können wir für alle jungen Menschen in Europa den gleichen Zugang zur Hochschule gewährleisten.

 

Dennoch, wir haben essentielle Verbesserungen für Studierende und den Wissenschaftsbetrieb in Europa erreicht. Mit unserem Jugendwahlkampf sind wir bestens dafür vorbereitet, unsere Generation für Europa und die Ideen der SPD zu begeistern!

Wir freuen uns auf einen spektakulären Europawahlkampf mit Euch!
 

 

Mit sozialistischen Grüßen

Armin
Für den Bundesvorstand

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25.03.2019 in Allgemein

Verlängerung des Hochschulpakts - Landesregierung muss mehr Transparenz wagen

Als SPD - Jusohochschulgruppe an der FernUniversität begrüßen wir den Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Hochschulfinanzierung außerordentlich. Hier ist der Antrag im Wortlaut, mit Genehmigung von Dietmar Bell, dem wissenschaftlichen Sprecher der Fraktion:

 

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5375 12.03.2019

 

Datum des Originals: 12.03.2019/Ausgegeben: 12.03.2019

Antrag

der Fraktion der SPD

Verlängerung des Hochschulpakts – Landesregierung muss mehr Transparenz wagen

I. Ausgangslage

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen brauchen finanzielle Planungssicherheit, um für optimale Bedingungen in Forschung und Lehre sorgen zu können. Dafür sind die Gelder aus dem zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern vereinbarten Hochschulpakt unverzichtbar. Darin verpflichteten sich die Vertragspartner gemeinsam, zusätzliche Mittel für die Bewältigung des Studierendenaufwuchs an den Hochschulen bereitzustellen und in den neuen Bundesländern Kapazitäten zu erhalten. Der Pakt wurde im Jahr 2007 erstmalig aufgelegt und in den Jahren 2011 und 2016 jeweils um vier weitere Jahre verlängert.

Der insgesamt dritte Hochschulpakt läuft im Jahr 2020 aus. Aktuell finden die Beratungen über die Verlängerung und finanzielle Neuausrichtung des Paktes statt, und zwar weitgehend unter Ausschluss des nordrhein-westfälischen Landtages und der Hochschulen in NRW. Das kann so nicht bleiben – schon gar nicht, da der Hochschulpakt auf eine neue, dauerhafte Basis gestellt wird und neue Kriterien der Mittelvergabe diskutiert werden. Es geht dabei um die Investition von mehreren Milliarden Euro in den Wissenschaftsstandort NRW; darum, wie viel Geld NRW für notwendige Investitionen in Lehre und Personal in den kommenden Jahren dafür zur Verfügung stehen wird, aber auch darum, wie viel Geld der Landtag nach vertraglich festgelegten Kriterien zur Verfügung stellen muss. Das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium teilte auf Anfrage der SPD-Fraktion bisher lediglich mit, dass der neue Hochschulpakt im Juni 2019 unterzeichnet werden solle. Die Landesregierung informiert weder über den Sachstand zum aktuellen Verhandlungsstand noch legt sie ihre eigenen Verhandlungsposition und -ziele dar. Dies sei, so die Begründung, „verhandlungstechnisch nicht unbedingt sinnvoll.“1

1 Vgl. Ausschussprotokoll 17/475, Seite 4.

2 Vgl. Drucksacke 17/3349, Große Anfrage der SPD-Fraktion: „Wie haben sich die Arbeitsbedingungen des Personals an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen entwickelt?“.

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15.03.2019 in Allgemein

Ein Jahr Karliczek = ein Jahr Untätigkeit

Zur katastrophalen Bilanz von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) nach einem Jahr Regierungsarbeit erklärt Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Die Bilanz von Bildungsministerin Anja Karliczek ist katastrophal. Karliczeks bisherige Amtszeit ist fast ausschließlich von Unkenntnis und Untätigkeit geprägt. Kein Gesetzesvorhaben ist umgesetzt, stattdessen irritiert die Ministerin immer wieder mit ihren Aussagen und packt die wirklichen Probleme von Studierenden nicht an.

Zuletzt haben ihre Aussagen rund um die BAföG-Reform an ihrem grundlegenden Verständnis für die Lebensrealitäten von Studierenden zweifeln lassen. Statt für Chancengleichheit zu sorgen, empfiehlt sie Studierenden, die nicht von ihren Eltern unterstützt werden können, lieber in günstigere Städte zu ziehen. Nachdem ganze Studierendengenerationen keine Verbesserungen beim BAföG erfahren haben, muss nun endlich eine umfassende und substanzielle Reform erfolgen, die die Breite der Studierenden erreicht. Wenn Anja Karliczek diese Reform nicht umsetzen kann, sollte sie ihren Platz im Kabinett lieber früher als spät räumen.“
 
 

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08.03.2019 in Allgemein

Frauenkampftag ist jeden Tag! Heraus zum 8. März!

Liebe Juso-Hochschulgrüppler*innen, 

Frauen* werden in der Gesellschaft immer noch marginalisiert und unterrepräsentiert. Patriarchale Machtverhältnisse schaffen gläserne Decken und sorgen dafür, dass hauptsächlich Männer Machtpositionen innehaben. Die Gender-Pay-Gap liegt weiterhin bei 21%, das bedeutet, dass Frauen* 80 Tage im Jahr unbezahlt arbeiten. Care-Arbeit lastet fast ausschließlich auf den Schultern von Frauen*. Sexualisierte Gewalt und Ausbeutung gehören zum Alltag vieler Frauen*. 

Das allgegenwärtige Patriarchat macht auch keinen Halt vor den Hochschulen oder anderen gesellschaftlichen Institutionen. Es gibt immer noch zu wenig Professorinnen und Wissenschaftlerinnen weltweit, die Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen wird vernachlässigt oder ist nicht existent und Lehrinhalte sind weiterhin männlich ausgerichtet und reproduzieren Stereotype. 

Als Juso-Hochschulgruppen und (queer-)feministischer Richtungsverband verstehen wir uns als Teil des Kampfes für eine bessere Gesellschaft und eine feministische Zukunft. Für uns gilt deshalb: 

Frauen*kampftag ist jeden Tag! 

Anlässlich des morgigen Frauen*kampftages rufen wir dazu auf, bundesweit an den Frauen*kampftags-Demonstrationen teilzunehmen. Gemeinsam mit vielen anderen Frauen* werden wir auf der bundesweit größten Demonstration in Berlin unter dem Motto 'Feiern - Streiken - Weiterkämpfen' laufen und demonstrieren. Alle weiteren Informationen zur Demonstration in Berlin bekommt Ihr unter: http://www.frauenkampftag.eu

Wir freuen uns über jede*n einzelne*n Teilnehmer*in und über Eure Fotos und Aktionen von den Demonstrationen vor Ort! Vergesst nicht, uns über @jusohsgn zu taggen und den Hashtag #thefutureisfeminist zu benutzen! 

Kämpferische, feministische Grüße

Ann-Kathrin
für den Bundesvorstand 

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08.03.2019 in Allgemein

Newsletter März 2019

Inhalt

Heraus zum Frauen*kampftag!
Unser Standpunkt zur 26. BAföG-Reform
Bericht von der SPD-Jahresauftaktklausur in Berlin
Austausch mit CampusGrün
Fachkonferenz "Hochschullehre" der SPD-Bundestagsfraktion
Pressemitteilung: Digitalpakt Hochschule muss der nächste Schritt sein

Heraus zum Frauen*kampftag!

Am 08. März findet weltweit der Frauen*kampftag statt. Als Juso-Hochschulgruppen verstehen wir uns als Teil des Kampfes für eine gerechte Gesellschaft und eine feministische Zukunft und rufen dazu auf, bundesweit an den Frauen*kampftags-Demonstrationen in zahlreichen Städten teilzunehmen. Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen werden wir an der bundesweit größten Demonstration in Berlin unter dem Motto 'Feiern - Streiken - Weiterkämpfen' teilnehmen. Sei dabei und besuch Deine lokale Demo: Heraus zum Frauen*kampftag!

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